1. Vertragsgegenstand

1.1 MMM Intelligence UG, Auf der Halle 25a, 49124 Georgsmarienhütte (nachfolgend „mmmint.ai“), ermöglicht dem Besteller (nachfolgend „Kunde“) die Nutzung der digitalen Schadensmeldung über das Internet. Vertragsgegenstand ist die zeitlich beschränkte Einräumung von Nutzungsrechten der digitalen Schadensmeldung.

1.2 Für die Nutzung der digitalen Schadensmeldung gelten ausschließlich diese AGB. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung.

2. Funktionsumfang der digitalen Schadensmeldung

2.1 Der jeweils aktuelle Funktionsumfang der digitalen Schadensmeldung ergibt sich aus der unter  www.mmmint.ai abrufbaren Funktionsbeschreibung.

2.2 mmmint.ai behält sich das Recht vor, die digitale Schadensmeldung stetig weiterzuentwickeln und deren Funktionsumfang zu erweitern oder in angemessenem Umfang anzupassen oder einzuschränken.

2.3 mmmint.ai wird angemessene technische Maßnahmen zum Schutz der digitalen Schadensmeldung ergreifen, um unbefugte Zugriffe Dritter zu vermeiden. Hierzu wird mmmint.ai insbesondere eine dem aktuellen Stand der Technik entsprechende Transportverschlüsselung einsetzen.

2.4 Die für die Nutzung der digitalen Schadensmeldung erforderliche Internetverbindung gehört nicht zum Leistungsumfang der digitalen Schadensmeldung.

3. Nutzungsrechte

3.1 mmmint.ai räumt dem Kunden das räumlich unbeschränkte, zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränkte, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, die jeweils aktuelle Version der digitalen Schadensmeldung bestimmungs- und vertragsgemäß zu nutzen.

3.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, die digitale Schadensmeldung Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Nicht als Dritte gelten in diesem Zusammenhang Nutzer bzw. Werkstattkunden, die die digitalen Schadensmeldung mit dem Kunden bestimmungsgemäß kommunizieren.

3.3 Im Übrigen sind folgende Nutzungshandlungen nicht gestattet:

  • Vervielfältigungen der digitalen Schadensmeldung, die nicht zur bestimmungsgemäßen Nutzung erforderlich sind;
  • Bearbeitungen oder sonstige Eingriffe in die digitale Schadensmeldung;
  • Dekompilieren oder sonstige Maßnahmen zur Erlangung des Quellcodes der digitalen Schadensmeldung.

3.4 Unbeschadet der im Rahmen dieser Ziffer eingeräumten Nutzungsrechte behält mmmint.ai alle Rechte an der digitalen Schadensmeldung. Dies umfasst insbesondere sämtliche Versionen von der digitalen Schadensmeldung und sonstige Unterlagen und elektronische Dokumente, die mmmint.ai dem Kunden während der Vertragslaufzeit überlässt, einschließlich Updates und Upgrades.

4. Verfügbarkeiten

4.1 mmmint.ai wird die Funktionsfähigkeit der digitalen Schadensmeldung grundsätzlich werktags von Montag bis Freitag von 9:00 Uhr bis 18:00 Uhr überwachen. Soweit in dieser Zeit Wartungsarbeiten an der digitalen Schadensmeldung erforderlich werden, wird mmmint.ai den Kunden rechtzeitig darüber informieren.

4.2 Die Verfügbarkeit der digitalen Schadensmeldung beträgt während der Überwachungszeiten 99,9 % im Jahresdurchschnitt, wobei planmäßige Wartungsarbeiten nicht als Einschränkung der Verfügbarkeit gelten.

5. Technischer Support und allgemeine Beratungsleistungen

5.1 mmmint.ai wird die im Supportschein näher bezeichneten technischen Supportleistungen erbringen.

5.2 Allgemeine Beratungsleistungen wird mmmint.ai zu den im Angebot definierten Bedingungen erbringen. Darüberhinausgehende Beratungsleistungen wird mmmint.ai nur nach entsprechender Vereinbarung und gegen gesonderte Vergütung vornehmen.

6. Customizing

6.1 Soweit vom Kunden gewünscht, wird mmmint.ai in der digitalen Schadensmeldung an der dafür standardmäßig vorgesehenen Stelle ein Logo oder einen Namenszug des Kunden hinterlegen (Branding). Der Kunde ist für die rechtskonforme Nutzung des Logos oder des Namenszugs verantwortlich.

6.2 Sonstige individuelle Änderungen an der digitalen Schadensmeldung wird mmmint.ai nur nach entsprechender Vereinbarung und gegen gesonderte Vergütung vornehmen.

7. Pflichten des Kunden

7.1 Der Kunde wird die digitale Schadensmeldung nur zu den in der Leistungsbeschreibung definierten Einsatzbedingungen verwenden.

7.2 Der Kunde wird keine Inhalte in der digitalen Schadensmeldung speichern oder verbreiten, die

  • gegen anwendbare Gesetze, behördliche Anordnungen oder gegen Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte, Persönlichkeitsrechte) verstoßen oder
  • beleidigenden, rassistischen, diffamierenden oder verleumderischen Inhalt haben.

7.3 Der Kunde wird bei der Nutzung der digitalen Schadensmeldung nicht gegen wettbewerbsrechtliche Regelungen verstoßen und insbesondere keine unlautere oder belästigende Werbung verbreiten.

7.4 Der Kunde wird angemessene technische und organisatorische Maßnahmen treffen, um unbefugten Zugriff Dritter auf die digitale Schadensmeldung zu verhindern. Zu diesem Zweck wird der Kunde insbesondere seine Mitarbeiter anweisen, die Zugangsdaten zu der digitalen Schadensmeldung geheim zu halten, nicht weiterzugeben und vor unbefugten Dritten zu schützen.

7.5 Der Kunde wird keine Inhalte (Dateien) in der digitalen Schadensmeldung speichern, die Viren oder sonstige Schadsoftware enthalten und wird hierzu dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einsetzen.

7.6 Der Kunde ist selbst für regelmäßige Datensicherungen sowie die Eingabe und Pflege seiner in der digitalen Schadensmeldung gespeicherten Daten verantwortlich.

7.7 Der Kunde verpflichtet sich, die in der digitalen Schadensmeldung enthaltenen Schutzvermerke, wie Copyright- Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert beizubehalten.

7.8 Soweit vom Kunde in der digitalen Schadensmeldung gespeicherte Inhalte urheberrechtlich oder in sonstiger Weise rechtlich geschützt sind, räumt der Kunde mmmint.ai das Recht ein, diese zur vertrags- oder bestimmungsgemäßen Bereitstellung der digitalen Schadensmeldung zu nutzen, insbesondere sie über das Internet zugänglich zu machen, zu vervielfältigen und zu verbreiten.

8. Vermittlung von Dienstleistungen (Flottenkunden)
Für Kunden, die die digitalen Schadensmeldung im Rahmen der Verwaltung einer Fahrzeugflotte einsetzen („Flottenkunden“) gilt:

8.1 Der Flottenkunde hat die Möglichkeit, über die digitalen Schadensmeldung weitere Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen (z.B. Reparaturdienstleistungen). mmmint.ai wird in diesen Fällen als Vermittler für die jeweiligen Leistungserbringer (z.B. Werkstätten) tätig. Der Leistungserbringer ist für die ordnungsgemäße Erbringung der Dienstleistung verantwortlich.

8.2 Der Leistungsumfang von mmmint.ai besteht lediglich in der Vermittlung des Leistungserbringers und ggf. der Weiterleitung einer Kostenschätzung an den Flottenkunden sowie der Zahlungsabwicklung.

8.3 Die Leistungen des Leistungserbringers werden separat abgerechnet. mmmint.ai erhält von dem jeweiligen Leistungserbringer eine Provision für die Vermittlung der Dienstleistung.

9. Abwicklung von Rechtsgeschäften über die der digitalen Schadensmeldung (Werkstätten)
Für Kunden, die die digitalen Schadensmeldung zur Schadensabwicklung gegenüber ihren Kunden einsetzen („Werkstatt“) gilt:

9.1 Über die digitalen Schadensmeldung kann die Werkstatt (Reparatur-) Aufträge entgegennehmen und weitere Rechtsgeschäfte abschließen. Hierfür kann die Werkstatt individuelle Geschäftsbedingungen und sonstige Informationen (z.B. Datenschutzerklärungen) in der digitalen Schadensmeldung einbinden.

9.2 Die Werkstatt ist selbst dafür verantwortlich, dass die von ihr eingebundenen Geschäftsbedingungen, Informationen und sonstige Rechtstexte den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Soweit mmmint.ai der Werkstatt Mustertexte zur Verfügung stellt, gelten diese lediglich als unverbindlicher Vorschlag.

9.3 mmmint.ai ist nach bestem Wissen bemüht, einen rechtskonformen und wirksamen Abschluss von Rechtsgeschäften über die digitale Schadensmeldung zu ermöglichen. Da hierfür allerdings je nach Rechtsgeschäft stets eine juristische Einzelfallprüfung erforderlich ist, wird die Werkstatt für sich individuell prüfen, ob die Nutzung der digitalen Schadensmeldung für ihre Geschäftszwecke rechtskonform ist.

10. Vergütung

10.1 Der Kunde zahlt für die Nutzung von der digitalen Schadensmeldung und den vertraglich vereinbarten Support eine monatliche Vergütung. Sofern nicht anders vereinbart, richtet sich die Vergütung nach der dem Angebot beigefügten Preisliste.

10.2 Die genannten Leistungen werden von mmmint.ai monatlich mit einem Zahlungsziel von 14 Tagen in Rechnung gestellt.

10.3 Alle in diesen AGB genannten Beträge verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.

11. Gewährleistung

11.1 mmmint.ai weist den Kunden hiermit darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht mit verhältnismäßigem Aufwand möglich ist, komplexe Softwareprodukte vollkommen frei von Fehlern zu halten. mmmint.ai wird die digitale Schadensmeldung jedoch von solchen Mängeln freihalten, die ihre Tauglichkeit zur vertrags- oder bestimmungsgemäßen Nutzung mehr als nur unerheblich beeinträchtigen.

11.2 Der Kunde ist verpflichtet, mmmint.ai unverzüglich über Art und Auftreten von Mängeln zu informieren.

11.3 Zur Entgegennahme von Störungsmeldungen und zur Abwicklung der Fehlerbehebung wird mmmint.ai Supportleistungen gemäß Ziffer 5 erbringen.

11.4 Die Gewährleistung ist für solche Mängel ausgeschlossen, die auf einer nicht vertrags- oder bestimmungsgemäßen Nutzung von der digitalen Schadensmeldung beruhen.

12. Verantwortlichkeit von mmmint.ai
mmmint.ai ist nicht verantwortlich für

  • Rechtsverletzende Inhalte, die von Kunde in der digitalen Schadensmeldung gespeichert werden;
  • Datenverluste von Kunde durch einen Fehler von der digitalen Schadensmeldung, es sei denn, Kunde hat eine angemessene Datensicherung durchgeführt und mmmint.ai ist die Ursache für den Datenverlust vorzuwerfen oder
  • Schäden, die durch eine vertrags- oder bestimmungswidrige Nutzung von der digitalen Schadensmeldung entstehen.

13. Haftung

13.1 Hat mmmint.ai aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden aufzukommen, der leicht fahrlässig verursacht wurde, so haftet mmmint.ai beschränkt: Die Haftung besteht in diesem Fall nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (dies sind solche Pflichten deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf). Diese Haftung ist zudem auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt.

13.2 Unabhängig von einem Verschulden von mmmint.ai bleibt eine etwaige Haftung bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt.

13.3 Soweit gemäß vorstehender Regelungen die Haftung von mmint.ai auf Schadensersatz ausgeschlossen oder beschränkt ist, erstreckt sich dies auch auf die persönliche Haftung der Organe, der Arbeitnehmer und sonstiger Mitarbeiter, der Vertreter und Erfüllungsgehilfen und gilt auch für die gesetzliche Haftung aus unerlaubter Handlung.

13.4 Die Haftungsbeschränkungen dieser Ziffer gelten nicht bei Vorsatz und der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

14. Datenschutz

14.1 Der Kunde wird im Rahmen der Nutzung der digitalen Schadensmeldung personenbezogene Daten von seinen (Werkstatt- oder Flotten-)Kunden erhalten. Der Kunde ist für die Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten aus datenschutzrechtlicher Sicht verantwortlich und wird diese Daten nur verarbeiten, soweit und solange hierfür eine datenschutzrechtliche Rechtsgrundlage besteht.

14.2 Der Kunde stellt sicher, dass die personenbezogenen Daten nur denjenigen ihrer Arbeitnehmer zugänglich gemacht werden, die zur Durchführung des betreffenden Kundenauftrags eingesetzt werden und auch nur in dem für die Durchführung dieses Kundenauftrags erforderlichen Umfang (Need-to-know- Prinzip). Der Kunde wird seine innerbetriebliche Organisation so gestalten, dass sie den Anforderungen des anwendbaren Datenschutzrechts gerecht wird, insbesondere technische und organisatorische Maßnahmen zur angemessenen Sicherung der personenbezogenen Daten vor Missbrauch und Verlust treffen.

14.3 Der Kunde erwirbt an den personenbezogenen Daten keine Rechte und ist unter den gesetzlichen Voraussetzungen jederzeit zur Berichtigung, Löschung und/oder Einschränkung der Verarbeitung der personenbezogenen Daten verpflichtet. Zurückbehaltungsrechte in Bezug auf personenbezogene Daten sind ausgeschlossen.

14.4 Sofern es sich bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten über die digitale Schadensmeldung um eine Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO handelt, schließen mmmint.ai und der Kunde hierüber eine gesonderte, diesen AGB gegenüber vorrangiger Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung ab.

15. Geheimhaltung
Der Kunde verpflichtet sich, über alle ihm im Rahmen der Vorbereitung, Durchführung und Erfüllung dieses Vertrages zur Kenntnis gelangten vertraulichen Vorgänge, insbesondere Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse von mmmint.ai, Stillschweigen zu bewahren und diese weder weiterzugeben noch auf sonstige Art zu verwerten.

16. Open Source Software

16.1 Soweit die digitale Schadensmeldung Open Source Software enthält und dies nach den jeweiligen Nutzungs- und Lizenzbestimmungen der Open Source Software erforderlich ist, wird mmmint.ai den Kunden den Quellcode und die jeweiligen Lizenzbedingungen auf Anfrage hin zur Verfügung stellen.

16.2 Die im Rahmen dieser AGB eingeräumten Nutzungsrechte gelten nicht für Open Source Bestandteile von der digitalen Schadensmeldung, soweit dies nach den jeweiligen Nutzungs- und Lizenzbestimmungen der Open Source Software nicht zulässig ist.

16.3 mmmint.ai wird dem Kunden in den Lizenzhinweisen über die in der jeweils aktuellen Version der digitalen Schadensmeldung verwendeten Open Source Bestandteile informieren.

17. Offenlegung der Vertragsbeziehung zu Marketing-Zwecken
mmmint.ai darf mit der Kundenbeziehung zum Kunden werben, d.h. insbesondere den Kunden öffentlich als Kunden nennen, das Kunden-Logo auf der Website (z.B. www.mmmint.ai) sowie im Rahmen von Social Media verwenden und Marketingmaterial erstellen, welches die Vorteile des Kunden durch die Zusammenarbeit mit der digitalen Schadensmeldung von mmmint.ai aufzeigt. Die Case Study ist öffentlich und für Dritte zugänglich. Vor der Veröffentlichung werden die Inhalte durch den Kunden freigegeben.

18. Vertragslaufzeit, Kündigung

18.1 Der Vertrag beginnt mit dem im Angebot angegeben Zeitpunkt und gilt für einen Zeitraum von 12 Monaten (Vertragslaufzeit). Danach verlängert sich der Vertrag jeweils um weitere zwölf Monate, wenn er nicht von einer Partei drei Monate vor Ablauf der Laufzeit gekündigt wird.

18.2 Die außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

18.3 Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail genügt).

19. Schlussbestimmungen

19.1 mmmint.ai kann für den Kunden zumutbare Änderungen dieser AGB vornehmen. Änderungen dieser AGB werden Vertragsinhalt, wenn die Änderungen dem Kunden per E-Mail mitgeteilt wurden, der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung widerspricht und mmmint.ai den Kunden in der Änderungsmitteilung ausdrücklich auf diese Folge hingewiesen hat. Widerspricht der Kunde den Änderungen fristgerecht, werden die Änderungen dem Kunden gegenüber nicht wirksam. mmmint.ai hat in diesem Fall das Recht, das Vertragsverhältnis mit einer Frist von einem Monat zu kündigen, sofern eine Fortführung des Vertrages ohne die Änderungen für die mmmint.ai unmöglich oder unzumutbar ist. Etwaige andere Änderungsmöglichkeiten werden durch diese Ziffer nicht beschränkt.

19.2 Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag resultierenden Rechtsstreitigkeiten ist Osnabrück.

Stand: Oktober 2021